Gemeinnützige Krankenhäuser im Gemeinnützigkeitsrecht und im europäischen Beihilferecht, Fachbücher von Luisa Margitta B...

Wä,hrend sich das Gemeinnü,tzigkeitsrecht grundsä,tzlich durch seine Marktferne auszeichnet, verlangt das Europarecht grö,ß,tmö,glichen Wettbewerb. Trotz dieser Dichotomie muss sich der nationale Gesetzgeber auch bei Steuervergü,nstigungen fü,r gemeinnü,tzige Zwecke an das Unionsrecht halten. Die Frage, ob Steuererleichterungen zugunsten gemeinnü,tziger Einrichtungen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Beihilferecht vereinbar sind, verdichtet sich bei Trä,gern sogenannter Zweckbetriebe. Diese unterhalten einen wirtschaftlichen Geschä,ftsbetrieb, treten mit diesem in den Wettbewerb und sei es zur Verwirklichung gemeinnü,tziger Zwecke. Fü,r die Untersuchung greift die Arbeit exemplarisch den Zweckbetrieb des Krankenhauses heraus, bei welchem sich einerseits der Zwiespalt zwischen Wettbewerb und Gemeinwohlorientierung besonders verdichtet, sich andererseits aber unionsrechtlich ü,ber Artikel 106 Absatz 2 AEUV gemeinwohlorientiert lö,sen lä,sst.