Duncker & Humblot, Fachbücher, Sperrklauseln im Mehrebenensystem des Europawahlrechts (Deutsch, Sophie Jendro, 2024)
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Seit inzwischen mehr als zehn Jahren findet in Deutschland eine Auseinandersetzung ü,ber die Zulä,ssigkeit einer nationalen Sperrklausel fü,r die Europawahl statt: Das BVerfG erklä,rte in zwei umstrittenen Urteilen aus 2011 und 2014 zunä,chst die 5%- und dann die 3%-Sperrklausel des deutschen Europawahlrechts fü,r verfassungswidrig. In der Folge kam es zu einer europä,ischen Initiative zur Festlegung einer verbindlichen Sperrklausel durch Unionsrecht. Vor diesem Hintergrund skizziert die Arbeit die Voraussetzungen, die fü,r die Einfü,hrung einer Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts bestehen. Im Zentrum steht eine Analyse der Gleichheitsmaß,stä,be, die Grundgesetz, europä,isches Primä,rrecht und EMRK fü,r den Bereich von Wahlen aufstellen, sowie ihrem Zusammenwirken im Mehrebenensystem. Diese Erwä,gungen werden durch eine Untersuchung der Geschichte und der Systematik des Europawahlrechts, insbesondere der umstrittenen Rechtsnatur des Direktwahlaktes, flankiert.
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