Beck C.H., Fachbücher, Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht (Deutsch, Winfried Tilmann, Jan Busche, Tilmann Büttn...

Zum Werk Dieser praktisch-wissenschaftliche Kommentar behandelt die vier zentralen Rechtsakte des neuen, je nach Fortgang des Ratifikationsverfahrens in Kürze in Kraft tretenden EU-Einheitspatentsystems, nämlich - die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes) - die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen) - das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente - die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017 Wichtige Nebenvorschriften.