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Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Telemedien, Fachbücher von Roland Bornemann

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Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Telemedien, Fachbücher von Roland Bornemann

Die Bedeutung des Ordnungswidrigkeitenrechts hat in den letzten Jahren allgemein stark zugenommen. Sie nimmt besonders für den Bereich der Online-Medien weiter zu. Allein die Bußgeldvorschrift im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag) enthält zwischenzeitlich Vorsatz- und Fahrlässigkeitstatbestände für Rundfunkveranstalter, die unter 28 Nummern aufgelistet sind, sowie 29 Nummern mit weiteren Vorsatztaten; manche Tatbestände enthalten mehrere Varianten. Ordnungswidrigkeiten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze kommen hinzu. Einzelne Geldbußen können Größenordnungen von mehreren hunderttausend Euro erreichen. Das Rechtshandbuch über Ordnungswidrigkeiten in Rundfunk und Telemedien gilt zwischenzeitlich als Standardwerk. Es ist auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten ohne auf wissenschaftlichen Anspruch zu verzicht.

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