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Vertraulichkeit der Mediation, Fachbücher von Silke Schneider

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Die Vertraulichkeit ist in aller Regel ein elementares Anliegen aller Beteiligten einer Mediation. Schwierig kann dies allerdings werden, wenn es um strafrechtlich relevante Informationen geht, die im Rahmen einer Mediation offenkundig werden und der Staatsanwaltschaft, ggf. auch anonym, zur Kenntnis gebracht werden. Dabei geht es z. B. um Fragen der Steuerhinterziehung, Körperverletzungsdelikte, Unterhaltspflichtverletzungen und allgemeine Vermögensdelikte. Hier kollidiert das berechtigte Interesse der Beteiligten an einer Geheimhaltung der Inhalte eines Mediationsverfahrens mit den Grundsätzen des deutschen Strafverfahrensrechts. Dazu gehören der Ermittlungsgrundsatz und der staatliche Strafanspruch diese sind bereits beim Vorliegen eines Anfangsverdachts einer Straftat grundsätzlich vorrangig. Die Justiz kann daher unter bestimmten Voraussetzungen bei strafrechtlichen Ermittlungen zu.

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